Mehrwertsteuer, Einkommenssteuern, Energiesteuern, Körperschaftssteuern, Vergnügungssteuern, Kulturschilling... die Vielzahl und Verschiedenartigkeit der Steuern zeugt von reger Fantasie ihrer Erfinder/innen. Doch erfüllen diese Steuern ihren Zweck?
Mobilität hat lange Zeit als Gradmesser für Wohlstand gegolten. Doch dafür eignet er sich genauso wenig wie z.B. der Energieverbrauch – auch ein früheres Kriterium. Mobilität ist einerseits ein menschliches Bedürfnis, andererseits eine oftmals Zeit fressende, lästige Notwendigkeit. Gute Politik versucht, Letztere abzubauen und der neugierigen Mobilität zum Durchbruch zu verhelfen.
Wie kann das funktionieren? Nur mithilfe kluger Voraussicht in den Bereichen Raumplanung, Verkehrsorganisation und Klimapolitik.
Über das Ziel, dass wir uns in Vorarlberg mit Energie selbst versorgen könnten, herrscht sogar im Landtag Einigkeit. Um das Ziel zu erreichen, bedarf es noch vieler kleiner und großer Taten.
In der Steiermark findet jährlich das Theaterfestival "BEST OFF STYRIA" statt, demnächst vom 8. bis zum 12.9.2009. Schon traditionell ist die kulturpolitische Diskussion im Rahmen des Festivals.
RELEVANZ DES FREIEN THEATERS. So lautet der Titel der Diskussion am 9. September 09 in Theater im Bahnhof, Elisabethinergasse 27a in Graz.
Welche Themen sollen an vorderster Front der grünen Politk stehen? Wie sehen die Inhalte genau aus? Das können alle mit bestimmen, die sich einklinken und einbringen.
Ist es der Klimaschutz? Die Energie? Die Umwelt? Soziale Gerechtigkeit? Oder Geschlechterparität? Direkte Demokratie? Verkehr? Klar, am liebsten alles zusammen. Doch was lässt sich kommunizieren, in welchen Bereichen haben wir die kompetentesten Leute?
Welchen Sinn macht es, auf der Kandidat/innenliste einer Partei zu stehen, ohne reale Chance auf ein Mandat im Landtag? Ich bin der Überzeugung, dass Einzelkämpfer/innentum von gestern ist.
Mein Platz auf der Dornbirner Bezirksliste der Grünen liegt zwar weit vorn, doch niemand rechnet damit, dass die Grünen so stark zulegen, dass sieben oder mehr Landtagsmandate erreicht werden.
Beitrag zur Veranstaltung "Kultur - Harmonie und Konflikt" des Europäischen Forum Alpbach vom 19.- 21.11.2008 in Innsbruck.
Sponsoring ist ein kulturpolitisch massiv überschätztes Thema, weshalb ich mich zunächst dem Übertitel der Veranstaltung zuwende, der „Kultur als Ausrede“.
