Auf Einladung des Vizebgm Martin Ruepp haben wir uns am 8. August 2007 als Vertreter der Initiative "Kein Millionengrab unter der Stadtstrasse" über den Planungsstand informiert. Unseren Eindruck und die weiter bestehenden Bedenken haben wir zusammengefasst.
Geschätzter Martin Ruepp, lieber Herr Markus Aberer,
Der Bau neuer Straßen zur Verkehrsentlastung bringt in Wirklichkeit nur Verlagerungen.
Der direkte Anschluss des Betriebsgebiets Wallenmahd an die A14 wird von Vertreter der ÖVP, der SPÖ und der FPÖ gefordert, er soll Anrainern Entlastung bringen.
Verkehrsexperten wissen allerdings: Straßenbau bringt keine echte Entlastung. Er erzeugt sogar mehr Verkehr und Verlagerungen. Verbindungsrouten werden so lange befahren, bis sie ausgelastet sind.
Für 6. Mai 2010 lud Parlamentspräsidentin Barbara Prammer zum runden Tisch: "Interessenausgleich Urheberrecht". Neben Florian Philapitsch, Franz Medwenitsch und Leonhard Dobusch hielt ich eines der einleitenden Kurzreferate.
Kinder werden von ihren Eltern großgezogen, das war immer so und das ist das Beste für sie. Dies ist ein weit verbreiteter Irrtum.
Tatsächlich verhinderten Armut und Arbeitslast in einer landwirtschaftlich so wenig ertragreichen Gegend wie Vorarlberg, dass Kindererziehung und -betreuung, so wie wir uns das heute vorstellen, überhaupt möglich waren.
Mehrwertsteuer, Einkommenssteuern, Energiesteuern, Körperschaftssteuern, Vergnügungssteuern, Kulturschilling... die Vielzahl und Verschiedenartigkeit der Steuern zeugt von reger Fantasie ihrer Erfinder/innen. Doch erfüllen diese Steuern ihren Zweck?
Mobilität hat lange Zeit als Gradmesser für Wohlstand gegolten. Doch dafür eignet er sich genauso wenig wie z.B. der Energieverbrauch – auch ein früheres Kriterium. Mobilität ist einerseits ein menschliches Bedürfnis, andererseits eine oftmals Zeit fressende, lästige Notwendigkeit. Gute Politik versucht, Letztere abzubauen und der neugierigen Mobilität zum Durchbruch zu verhelfen.
Wie kann das funktionieren? Nur mithilfe kluger Voraussicht in den Bereichen Raumplanung, Verkehrsorganisation und Klimapolitik.